Information für Batterien
Das neue BattDG: Wegweiser für Hersteller und Inverkehrbringer von Industriebatterien
Das Batterierecht-Durchführungsgesetz (BattDG) ist das maßgebliche deutsche Gesetz zur Durchführung der Verordnung (EU) 2023/1542 über Batterien und Altbatterien. Es regelt den gesamten Lebensweg von Batterien – vom Inverkehrbringen über die Rücknahme bis hin zur umweltverträglichen Verwertung.
Wer gilt als Hersteller/Inverkehrbringer?
Hersteller im Sinne des Gesetzes ist jeder, der in Deutschland gewerbsmäßig Batterien (unabhängig davon, ob diese in Geräte oder Fahrzeuge eingebaut sind) erstmalig zum Kauf anbietet oder in Verkehr bringt. Dies umfasst neben der Produktion im Inland ausdrücklich auch den Import sowie den Weitervertrieb nicht registrierter Marken.
Fokus Industriebatterien: Was fällt darunter?
In der Photovoltaik-Branche sind vor allem Industriebatterien relevant. Dazu zählen Batterien, die für industrielle Zwecke konzipiert sind, wie beispielsweise stationäre Energiespeichersysteme. Technologisch stehen hierbei heute moderne Systeme wie Lithium-Ionen (Li-Ion) und Lithium-Eisenphosphat (LFP) im Vordergrund.
Ihre zentralen Pflichten als Inverkehrbringer
Wer Batterien auf den Markt bringt, trägt die erweiterte Herstellerverantwortung (EPR). Das BattDG legt hierzu folgende Pflichten fest:
• Registrierungspflicht: Bevor Batterien angeboten werden dürfen, müssen sich Hersteller bei der stiftung ear für alle Marken und Klassen registrieren lassen. Ein Verstoß führt automatisch zu einem Vertriebsverbot.
• OfH Beteiligungspflicht: Als Inverkehrbringer müssen Sie einer für Ihre Batteriekategorie zugelassenen Organisation für Herstellerverantwortung angehören „Mitglied werden“
• Flächendeckende Rücknahme: Sie sind verpflichtet, eine zumutbare, diskriminierungsfreie und für den Endnutzer vollständig kostenfreie Rückgabe von Industriealtbatterien flächendeckend in ganz Deutschland sicherzustellen.
• Finanzierungsverantwortung: Der Hersteller trägt sämtliche Kosten für die Abholung, den ADR-konformen Transport, die Logistik sowie die fachgerechte Verwertung.
• Stoffliche Verwertung: Alle zurückgenommenen Batterien müssen nach dem Stand der Technik zertifizierten Behandlungs- und Recyclinganlagen zugeführt werden.
• Meldepflichten: Es besteht die Pflicht zur regelmäßigen und jährlichen Berichterstattung über die in Verkehr gebrachten Mengen sowie die gesammelten und verwerteten Altbatterien.
Risiken bei Nicht-Konformität
Verstöße gegen das BattDG sind kein Kavaliersdelikt. Es drohen Bußgelder von bis zu 100.000 EUR, die Abschöpfung von Gewinnen sowie wettbewerbsrechtliche Abmahnungen.
PV CYCLE: Ihre zugelassene Organisation für Herstellerverantwortung (OfH)
Die Erfüllung dieser komplexen Anforderungen ist für einzelne Unternehmen oft mit hohem bürokratischem Aufwand verbunden. Hersteller können diese Pflichten jedoch auf eine Organisation für Herstellerverantwortung (OfH) übertragen.
PV CYCLE Deutschland GmbH ist Ihre spezialisierte OfH für Industriebatterien. Wir bieten Ihnen eine rechtssichere Komplettlösung:
• Vollständige Compliance: Wir übernehmen die Registrierung, das Datenmanagement und die gesetzliche Berichterstattung gemäß Art. 75 EU-BattVO für Sie.
• Effiziente Logistik: Wir garantieren eine flächendeckende Abholung von Industriealtbatterien innerhalb von maximal 10 Arbeitstagennach Meldung – sicher und ADR-konform.
• Sicherheitsgarantie: Unser System ist speziell auf die Anforderungen von Lithium-Systemen (Li-Ion/LFP)ausgelegt und wird regelmäßig durch unabhängige Sachverständige begutachtet.
• Transparenz: Über unser elektronisches Meldeportal haben Sie Ihre Mengenströme jederzeit im Blick.
Überlassen Sie Ihre Compliance den Experten.
Mit dem Beitritt zur Organisation für Herstellerverantwortung der PV CYCLE erfüllen Sie Ihre gesetzlichen Verpflichtungen auf einfache Weise